Fraktionserklärungen

Entscheidungen zum MCB
Fraktionserklärungen · 13. Mai 2026
Diese Woche wurden im Gemeinderat und im Kreistag zentrale Entscheidungen zur künftigen Krankenhausstruktur in der Region getroffen. Der Kreistag entschied sich dabei knapp für einen privaten Träger, während der Gemeinderat die finanzielle Unterstützung für die weitere Versorgung sicherstellt.

Musiktheater Friedrichshafen
Fraktionserklärungen · 06. Mai 2026
Im Kultur- und Sozialausschuss wurde der Zuschuss für die Oper „Turandot“ des Musiktheaters Friedrichshafen mehrheitlich abgelehnt. Damit steht eine seit 1978 gewachsene Kulturtradition vor dem Aus – ein falsches Signal für ehrenamtliche Kulturarbeit in unserer Stadt.

Flughafen Friedrichshafen
Fraktionserklärungen · 20. April 2026
Der Gemeinderat hat die weitere finanzielle Unterstützung des Flughafens Friedrichshafen beschlossen – mit 25 zu 10 Stimmen. Wir haben gegen die Vorlage gestimmt.

Neugestaltung der Uferpromenade
Fraktionserklärungen · 20. Oktober 2025
Die Promenade und der Uferpark sollen umgestaltet werden. Wir stimmen dagegen.

Abriss in der Franzosensiedlung
Fraktionserklärungen · 02. Juli 2025
In der Franzosensiedlung (Ekkehard-/Schwabstraße) plant die BImA, fast alle Häuser abzureißen – nur 4 sollen stehen bleiben. Ziel: mehr Wohnungen durch Neubauten. Wir sind für den Erhalt der Gebäude!

Riedleparkstraße
Fraktionserklärungen · 23. Juni 2025
Die Riedleparkstraße wird zur „Klimastraße“ – weniger Asphalt, weniger Autos und bessere Bedingungen für die Bäume und Rad- und Fußverkehr. Klingt gut? Ja – aber...

Veloring - Abschnitt 2/0
Fraktionserklärungen · 23. Juni 2025
Den Veloring finden wir super, nur hätten wir uns einen anderen Trassenverlauf gewünscht. Daher haben wir gegen den Bauabschnitt 2/0 gestimmt.

Verpackungssteuer
Fraktionserklärungen · 05. Mai 2025
Während sich Freiburg letzte Woche für die Einführung einer Verpackungssteuer entschieden hat, wurde sie in Friedrichshafen abgelehnt. Wir waren dafür!

Flughafen Friedrichshafen
Fraktionserklärungen · 28. April 2025
In der Gemeinderatssitzung vom 28.04.2025 sollte der Gemeinderat erneut Millionen für die Rettung des Flughafens Friedrichshafen bewilligen. Wir sagen klar: Keine weiteren Steuergelder für ein Projekt ohne Zukunft!

Innenentwicklungskonzept
Fraktionserklärungen · 28. April 2025
Innenentwicklung ja – aber mit Augenmaß! Wir lehnen die aktuelle Analyse zur Innenentwicklung ab.